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Europäisches Patent · EP1990708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1990708
Anmeldenummer
EP07737717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2007
Veröffentlicht
12.11.2008
Erteilt
17.04.2013
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/048 (2013.01)
G01F 1/00 (2006.01)
G09G 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2006054354 01.03.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/054105 26.02.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/100110 07.09.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 24.05.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalt Matthias W. Schäfer, Am Schanzengraben 27, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2013

  3. 17.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Oval Corporation

OVAL CORPORATION

10-8, Kamiochiai 3-chome, Shinjuku-ku, Tokyo 161-8508, JP

Vertretung

Patentanwalt Matthias W. Schäfer

Am Schanzengraben 27, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

KITAMI, Hirokazu

Tokyo 161-8508, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.