Haltevorrichtung
Europäisches Patent · EP1990790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1990790
- Anmeldenummer
- EP07445021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2007
- Veröffentlicht
- 12.11.2008
- Erteilt
- 02.12.2009
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 02.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Connebert, David
37200 Tours, FR
Mine, Jean-Didier
37270 Montlouis-sur-Loire, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.