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Europäisches Patent · EP1990793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1990793
Anmeldenummer
EP07009300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2007
Veröffentlicht
12.11.2008
Erteilt
28.07.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 21/04 (2006.01)
B62J 6/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 28.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010

Beteiligte

Inhaberin

Selle Italia S.r.l.

SELLE ITALIA S.r.l.

Viale Enrico Fermi, 2, 31011 Casella d'Asolo (Treviso), IT

Erfinderin/Erfinder

Bigolin, Giuseppe

36028 Rossano Veneto (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.