SICHERHEITSBÜGEL FÜR EINEN KINDERSTUHL

Europäisches Patent · EP1991091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1991091
Anmeldenummer
EP07715954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2007
Veröffentlicht
19.11.2008
Erteilt
07.09.2011
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 1/00 (2006.01)
Priorität
NO 20060919 24.02.2006
PCT-Anmeldung
PCT/NO2007/000072 23.02.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/097638 30.08.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 07.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2011

Beteiligte

Inhaberin

Peter Opsvik AS

Pilestredet 27h, 0164 Oslo, NO

Erfinderin/Erfinder

OPSVIK, Peter

N-0164 Oslo, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.