RÜCKENSTÜTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1991092 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1991092
Anmeldenummer
EP07715952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2007
Veröffentlicht
19.11.2008
Erteilt
24.06.2009
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 15/00 (2006.01)
Priorität
NO 20060918 24.02.2006
PCT-Anmeldung
PCT/NO2007/000070 23.02.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/097636 30.08.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 24.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009

Beteiligte

Inhaberin

Peter Opsvik AS

Pilestredet 27h, 0164 Oslo, NO

Erfinderin/Erfinder

OPSVIK, Peter

N-0164 Oslo, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.