STROMANSTEUERUNGS-ANZEIGESYSTEM
Europäisches Patent · EP1991978 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1991978
- Anmeldenummer
- EP07705386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2007
- Veröffentlicht
- 19.11.2008
- Erteilt
- 19.11.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09G 3/32 (2006.01)
- Priorität
- GB 0604740 09.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2007/050102 06.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/102024 13.09.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 19.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROUTLEY, Paul Richard
Cambridgeshire CB3 6DW, GB
LE-BRIZ, Olivier
F-38470 saint-Gervais, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.