Doppelstockeisenbahnfahrzeug
Europäisches Patent · EP1992540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1992540
- Anmeldenummer
- EP08103950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2008
- Veröffentlicht
- 19.11.2008
- Erteilt
- 04.01.2012
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61D 1/06 (2006.01)B61F 3/10 (2006.01)B61F 5/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007022713 15.05.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 11.02.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2012
- 04.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012
Beteiligte
Inhaberin
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Karch, Stefan
4600 Olten
Teichmann, Martin
8045 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.