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Europäisches Patent · EP1992804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1992804
- Anmeldenummer
- EP07715150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2007
- Veröffentlicht
- 19.11.2008
- Erteilt
- 10.10.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 25/22 (2006.01)F02B 25/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006058557 03.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/054056 02.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/102428 13.09.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 10.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WADA, Shinichi
Kawagoe-shi, Saitama 350-1165, JP
KOBAYASHI, Buhei
Kawagoe-shi, Saitama 350-1165, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.