LUFTFILTERGEHÄUSE MIT DICHTUNGSMITTELN

Europäisches Patent · EP1993704 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1993704
Anmeldenummer
EP06717111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2006
Veröffentlicht
26.11.2008
Erteilt
06.10.2010
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/10 (2006.01)
F24F 13/28 (2006.01)
F24F 3/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/050027 14.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/106001 20.09.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 06.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAHLER, Axel

D-23858 Reinfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.