FLACHE ZERSTÄUBERPUMPE

Europäisches Patent · EP1993737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1993737
Anmeldenummer
EP07757797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2007
Veröffentlicht
26.11.2008
Erteilt
03.06.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/34 (2006.01)
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
ES 200600505 02.03.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/063179 02.03.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/103789 13.09.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 03.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARELLI, Andrea

I-20090 Milan, IT

FANECA LIESERA, Oscar

E-08020 Barcelona, ES

RIBERO TURRO, Victor

E-08015 Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.