FORMGEDÄCHTNISPOLYMER MIT POLYESTER- UND POLYETHERSEGMENTEN UND VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG UND PROGRAMMIERUNG
Europäisches Patent · EP1994071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1994071
- Anmeldenummer
- EP07726849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2007
- Veröffentlicht
- 26.11.2008
- Erteilt
- 26.05.2010
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 63/00 (2006.01)C08G 65/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006012169 14.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/052345 13.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/104757 20.09.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 30.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2010
- 26.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.