KÜHLMITTELZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP1994114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1994114
- Anmeldenummer
- EP07712824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2007
- Veröffentlicht
- 26.11.2008
- Erteilt
- 17.09.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09K 5/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0604305 03.03.2006GB 0620570 17.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2007/000747 05.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/099351 07.09.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 17.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POOLE, John, Edward
Cheshire CW6 9NW, GB
POWELL, Richard
Cheshire CW6 9NW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.