PANEEL, INSBESONDERE BODENPANEEL
Europäisches Patent · EP1994241 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1994241
- Anmeldenummer
- EP08734746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2008
- Veröffentlicht
- 26.11.2008
- Erteilt
- 02.06.2010
- Schutz endet spätestens
- 24.03.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E04F 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007015048 26.03.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/002336 25.03.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/116623 02.10.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel (entfernt)
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 17.11.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- SWISS KRONO Tec AG, Museggstrasse 14, 6004 Luzern → Välinge Innovation AB, Prästavägen 513, 263 65 Viken, Schweden
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2018
- 05.05.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2018
- 02.02.2017
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Kronotec AG, Haldenstrasse 12, 6006 Luzern → SWISS KRONO Tec AG, Museggstrasse 14, 6004 Luzern
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2017
2 frühere Einträge
- 03.08.2010
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2010
- 02.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2010
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.