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Europäisches Patent · EP1994527 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1994527
Anmeldenummer
EP07751713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2007
Veröffentlicht
26.11.2008
Erteilt
16.02.2011
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G10L 11/00 (2006.01)
H04M 1/27 (2006.01)
Priorität
US 367266 02.03.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/004974 27.02.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/103041 13.09.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 16.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REUSS, Edward

Santa Cruz, CA 95060, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.