STROMTRENNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1994538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1994538
- Anmeldenummer
- EP07711631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2007
- Veröffentlicht
- 26.11.2008
- Erteilt
- 21.04.2010
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006012231 16.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/001547 22.02.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/104411 20.09.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 21.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010
- 21.04.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
VON PRONDZINSKI, Rudolf
82205 Gilching, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.