STECKERVERRIEGELUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1994608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1994608
- Anmeldenummer
- EP07757644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2007
- Veröffentlicht
- 26.11.2008
- Erteilt
- 09.12.2009
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/639 (2006.01)
- Priorität
- US 777892 P 01.03.2006US 821017 P 01.08.2006US 679610 27.02.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/062983 28.02.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/103689 13.09.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 09.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CAVENEY, Jack, E.
Hinsdale, IL 60521, US
BROUWER, Shaun, P.
St. John, IN 46373, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.