Verpackung mit Verriegelungsmittel

Europäisches Patent · EP1995185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1995185
Anmeldenummer
EP08015379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2004
Veröffentlicht
26.11.2008
Erteilt
30.03.2011
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/32 (2006.01)
Priorität
DK 200301483 08.10.2003
Abgezweigt von
EP04769951
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 30.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011

Beteiligte

Inhaberin

Brødrene Hartmann A/S

Ørnegårdsvej 18, 2820 Gentofte, DK

Erfinderin/Erfinder

Tietschert, Hanka

16303 Schwedt, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.