Sockelschutzleiste

Europäisches Patent · EP1995392 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1995392
Anmeldenummer
EP08104067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2008
Veröffentlicht
26.11.2008
Erteilt
08.07.2015
Schutz endet spätestens
21.05.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E04F 19/04 (2006.01)
Priorität
BE 200700250 23.05.2007
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 24.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

BETINOC NV

Haverheidelaan 24, 9140 Temse, BE

Erfinderin/Erfinder

Dewilde, Wim

9800 Deinze, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.