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Europäisches Patent · EP1995429 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1995429
- Anmeldenummer
- EP07090100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2007
- Veröffentlicht
- 26.11.2008
- Erteilt
- 09.02.2011
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 39/10 (2006.01)F01D 25/16 (2006.01)H02K 5/128 (2006.01)H02K 7/14 (2006.01)H02K 7/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 03.03.2012
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2012
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 09.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
88480 Achstetten, DE
88454 Unteressendorf, DE
89155 Erbach-Ersingen, DE
87758 Illerbeuren, DE
88410 Bad Wurzach, DE
87700 Memmingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.