Bremsscheibe
Europäisches Patent · EP1995487 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1995487
- Anmeldenummer
- EP07010218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2007
- Veröffentlicht
- 26.11.2008
- Erteilt
- 29.07.2009
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F16D 65/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 29.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Merkel, Thomas, Dr.
50354 Hürth, DE
Neller, Björn
51107 Köln, DE
Aab, Heinz
42897 Remscheid, DE
Schwinning, Ulrike
42897 Remscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.