Scharnier für Flügel oder Türen

Europäisches Patent · EP1995524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1995524
Anmeldenummer
EP08156280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2008
Veröffentlicht
26.11.2008
Erteilt
13.02.2013
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/02 (2006.01)
E05F 5/02 (2006.01)
E05F 5/00 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
Priorität
IT BO20070369 23.05.2007
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 07.05.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2013

  3. 13.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vanini, Angelo

40134, Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.