Scharnier für Flügel oder Türen
Europäisches Patent · EP1995524 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1995524
- Anmeldenummer
- EP08156280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2008
- Veröffentlicht
- 26.11.2008
- Erteilt
- 13.02.2013
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/02 (2006.01)E05F 5/02 (2006.01)E05F 5/00 (2006.01)E05F 1/12 (2006.01)
- Priorität
- IT BO20070369 23.05.2007
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 07.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2013
- 13.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vanini, Angelo
40134, Bologna, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.