Dichtungsanordnung
Europäisches Patent · EP1995839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1995839
- Anmeldenummer
- EP08251784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2008
- Veröffentlicht
- 26.11.2008
- Erteilt
- 23.12.2020
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/22 (2006.01)
- Priorität
- US 751716 22.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 03.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 23.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dukes, Joseph Allen
Sugar Hill, Georgia 30518, US
Johnson, Rhonda
Chicago Heights, Illinois 60411, US
Nelson, Kevin L.
Cumming, Georgia 30040, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.