VERBESSERTES VENTIL FÜR HYDRAULISCHEN DÄMPFER
Europäisches Patent · EP1996350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1996350
- Anmeldenummer
- EP07712935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2007
- Veröffentlicht
- 03.12.2008
- Erteilt
- 22.10.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21J 15/22 (2006.01)B21J 15/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0605910 22.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2007/001000 19.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/107751 27.09.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 22.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEEWRAJ, Angraj, Kumar
Hertfordshire AL6 0LA, GB
GILBERT, Terence
Hertfordshire AL7 1UA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.