HUBGESTELLBEFESTIGUNG BEI EINEM FLURFÖRDERZEUG
Europäisches Patent · EP1996501 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1996501
- Anmeldenummer
- EP07748343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2007
- Veröffentlicht
- 03.12.2008
- Erteilt
- 15.05.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 9/08 (2006.01)E02F 3/627 (2006.01)F16B 21/02 (2006.01)B66F 9/08 (2006.01)
- Priorität
- SE 0600630 21.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2007/050167 16.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/108767 27.09.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 15.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARDELL, Per-Erik
S-589 33 Linköping, SE
ALVETEG, Magnus
S-590 33 Borensberg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.