GITTERTÜRSYSTEM FÜR BAHNSTEIG

Europäisches Patent · EP1996783 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1996783
Anmeldenummer
EP06726394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2006
Veröffentlicht
03.12.2008
Erteilt
18.04.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
E05F 15/14 (2006.01)
B61B 1/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/GB2006/000921 15.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/104902 20.09.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 18.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEMMINGS, Mark

Wiltshire SN12 6TL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.