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Europäisches Patent · EP1996902 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1996902
- Anmeldenummer
- EP07727174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2007
- Veröffentlicht
- 03.12.2008
- Erteilt
- 10.07.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/84 (2006.01)C21D 7/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006013601 22.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/052698 21.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/107588 27.09.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 10.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.