GEHÄUSE MIT WÄRMEBRÜCKE

Europäisches Patent · EP1997361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1997361
Anmeldenummer
EP06818878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2006
Veröffentlicht
03.12.2008
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
DE 102006013017 20.03.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/011396 28.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/107178 27.09.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

R. Stahl Schaltgeräte GmbH

Am Bahnhof 30, 74638 Waldenburg, DE

Erfinderin/Erfinder

POIDL, Jürgen

74553 Kocherstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.