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Europäisches Patent · EP1997621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1997621
- Anmeldenummer
- EP08006942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2008
- Veröffentlicht
- 03.12.2008
- Erteilt
- 26.06.2013
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 15/20 (2006.01)A47B 77/02 (2006.01)A47B 96/18 (2006.01)E04F 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007025544 31.05.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 26.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2013
- 26.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Siekmann, Ulrich Wilhelm
32584 Löhne, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.