Schließventil und Behälter damit

Europäisches Patent · EP1997746 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1997746
Anmeldenummer
EP07109178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2007
Veröffentlicht
03.12.2008
Erteilt
08.09.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/24 (2006.01)
B65D 47/28 (2006.01)
B67D 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 08.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2010

Beteiligte

Inhaberin

Eurokeg B.V

Eurokeg B.V.

Takelaarsweg 10, 1786 PR Den Helder, NL

Erfinderin/Erfinder

Hanssen, Hubert Joseph Frans

1069 MN Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.