Lageranordnung

Europäisches Patent · EP1998060 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1998060
Anmeldenummer
EP08009778
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2008
Veröffentlicht
03.12.2008
Erteilt
18.12.2013
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 35/04 (2006.01)
Priorität
DE 102007025644 01.06.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 18.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

AB SKF

Hornsgatan 1, 415 50 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Hoch, Paul-Gerhard

97456 Dittelbrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.