LENKSTEUERSYSTEM FÜR EIN SCHIFF, SCHIFF MIT SOLCH EINEM LENKSTEUERSYSTEM UND VERFAHREN ZUM STEUERN EINES LENKSYSTEMS

Europäisches Patent · EP1999010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1999010
Anmeldenummer
EP06717026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2006
Veröffentlicht
10.12.2008
Erteilt
31.07.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 20/12 (2006.01)
B63H 20/08 (2006.01)
G05D 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/000341 16.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/105997 20.09.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 31.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TORRÅNGS, Peter

435 38 Mölnlycke, SE

ARVIDSSON, Lennart

428 37 Kållered, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.