SCHIFFSANTRIEBSSTEUERSYSTEM UND SOLCH EIN SCHIFFSANTRIEBSSTEUERSYSTEM ENTHALTENDES SCHIFF

Europäisches Patent · EP1999011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1999011
Anmeldenummer
EP06717022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2006
Veröffentlicht
10.12.2008
Erteilt
10.07.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 21/21 (2006.01)
G05D 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/000337 16.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/105995 20.09.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 10.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

CPAC Systems AB

E A Rosengrens Gatan 29B, 421 31 Västra Frölunda, SE

Erfinderin/Erfinder

TORRÅNGS, Peter

435 38 Mölnlycke, SE

LINDEBORG, Mathias

413 22 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.