MODULARES FÖRDERBAND MIT FESTEM DREHRADIUS

Europäisches Patent · EP1999042 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1999042
Anmeldenummer
EP07804667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2007
Veröffentlicht
10.12.2008
Erteilt
16.12.2009
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 15/64 (2006.01)
B65G 17/40 (2006.01)
B65G 17/08 (2006.01)
Priorität
US 369665 06.03.2006
PCT-Anmeldung
PCT/IB2007/002174 23.02.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/141655 13.12.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 16.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARRISON, James J.

Bernville, PA 19506, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.