HALTESCHIENE FÜR DACHBAHNEN
Europäisches Patent · EP1999318 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1999318
- Anmeldenummer
- EP07727109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2007
- Veröffentlicht
- 10.12.2008
- Erteilt
- 05.08.2009
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E04D 3/36 (2006.01)E04D 5/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 06005678 20.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/052632 20.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/107560 27.09.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 04.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 05.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.