BRENNERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1999409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1999409
- Anmeldenummer
- EP07726463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2007
- Veröffentlicht
- 10.12.2008
- Erteilt
- 02.05.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/28 (2006.01)F23C 7/00 (2006.01)F23D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 532062006 30.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/051705 22.02.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/113054 11.10.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 02.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EROGLU, Adnan
CH-5417 Untersiggenthal
LACHNER, Rudolf
CH-5432 Neuenhof
ZAJADATZ, Martin
79790 Küssaberg/Dangstetten, DE
ROBERTSON, James
CH-5415 Nussbaumen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.