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Europäisches Patent · EP2000396 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2000396
Anmeldenummer
EP08010342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2008
Veröffentlicht
10.12.2008
Erteilt
17.08.2011
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 99/00 (2009.01)
Priorität
JP 2007152738 08.06.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 17.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

Beteiligte

Inhaberin

CATEYE Co., Ltd.

CATEYE CO., LTD.

8-25 Kuwazu 2-chome, Higashisumiyoshi-ku, Osaka-shi, Osaka 546-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

Ueda, Takashi c/o Cateye Co., Ltd.

Osaka-shi Osaka 546-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.