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Europäisches Patent · EP2000638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2000638
- Anmeldenummer
- EP07739840
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2007
- Veröffentlicht
- 10.12.2008
- Erteilt
- 20.04.2016
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 1/16 (2006.01)F01N 1/08 (2006.01)F01N 3/06 (2006.01)F01N 13/00 (2010.01)F01N 13/18 (2010.01)
- Priorität
- JP 2006089011 28.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/056402 27.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/116737 18.10.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUGISHITA, Yuu c/o Husqvarna Zenoah Co.,Ltd
Saitama 3501165, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.