ROTATIONSKOPPLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2002138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2002138
Anmeldenummer
EP07754729
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2007
Veröffentlicht
17.12.2008
Erteilt
25.09.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 27/112 (2006.01)
Priorität
US 278448 03.04.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/008252 30.03.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/117427 18.10.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 25.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARDEE, James, A.

Glen Ellyn, IL 60137, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.