MECHANISCHER VERSCHLUSS MIT HITZESTABILEM ANPASSRING

Europäisches Patent · EP2002160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2002160
Anmeldenummer
EP07760261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2007
Veröffentlicht
17.12.2008
Erteilt
21.07.2010
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/38 (2006.01)
Priorität
US 789860 P 06.04.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/066160 06.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/118199 18.10.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 21.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CASUCCI, David, P.

Coventry, RI 02816, US

FISHER, Daniel

Coventry, RI 02816, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.