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Europäisches Patent · EP2002399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2002399
- Anmeldenummer
- EP07750665
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2007
- Veröffentlicht
- 17.12.2008
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 17/21 (2006.01)G06F 3/0481 (2013.01)G06F 9/451 (2018.01)
- Priorität
- US 766782 P 10.02.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/003843 12.02.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/095257 23.08.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OCAMPO, Ralph, Ernest
St. Petersburg, FL 33716-1805, US
VOORHEES, Garald, L.
St. Petersburg, FL 33716-1805, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.