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Europäisches Patent · EP2003251 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2003251
Anmeldenummer
EP08016408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2003
Veröffentlicht
17.12.2008
Erteilt
23.12.2009
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 5/20 (2006.01)
Priorität
AT 14132002 19.09.2002
Abgezweigt von
EP03450210
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 16.03.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2010

  3. 23.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aufricht, Heinz, Ing.

4040 Linz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.