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Europäisches Patent · EP2004303 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2004303
- Anmeldenummer
- EP07724121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2007
- Veröffentlicht
- 24.12.2008
- Erteilt
- 23.05.2012
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 39/16 (2006.01)A47L 9/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006017553 13.04.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/003180 10.04.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/118640 25.10.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 23.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 23.05.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULTINK, Jan
3900 Overpelt, BE
SAUER, Ralf
3900 Overpelt, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.