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Europäisches Patent · EP2004894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2004894
- Anmeldenummer
- EP07700108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2007
- Veröffentlicht
- 24.12.2008
- Erteilt
- 23.12.2009
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 436062006 21.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000010 09.01.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/107019 27.09.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 23.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 23.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.