FÜLLSYSTEM

Europäisches Patent · EP2004898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2004898
Anmeldenummer
EP07732355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2007
Veröffentlicht
24.12.2008
Erteilt
02.01.2013
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 39/02 (2006.01)
B67D 3/02 (2006.01)
Priorität
GB 0606909 06.04.2006
GB 0700039 03.01.2007
PCT-Anmeldung
PCT/GB2007/001311 05.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/128986 15.11.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 02.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KEEM, Phil

Camberwell, VIC 3124, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.