FÜLLSYSTEM
Europäisches Patent · EP2004898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2004898
- Anmeldenummer
- EP07732355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2007
- Veröffentlicht
- 24.12.2008
- Erteilt
- 02.01.2013
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 39/02 (2006.01)B67D 3/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0606909 06.04.2006GB 0700039 03.01.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2007/001311 05.04.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/128986 15.11.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 02.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEEM, Phil
Camberwell, VIC 3124, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.