HOHLFASERMEMBRANMODUL MIT EINER FIXIERTEN STRUKTUR
Europäisches Patent · EP2006015 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2006015
- Anmeldenummer
- EP07701972
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2007
- Veröffentlicht
- 24.12.2008
- Erteilt
- 06.06.2012
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 63/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 200620040234 U 16.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2007/000040 08.01.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/104208 20.09.2007
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 06.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Lianggang
Shanghai_200030, CN
CHEN, Man
Shanghai_200030, CN
CHEN, Qing
Shanghai_200433, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.