Schallabsorbierende Bauelemente einer Lärmschutzwand

Europäisches Patent · EP2006450 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2006450
Anmeldenummer
EP07012325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2007
Veröffentlicht
24.12.2008
Erteilt
28.04.2010
Schutz endet spätestens
22.06.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E01F 8/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 28.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010

Beteiligte

Inhaberin

Riffel, Roland

76689 Karlsdorf-Neuthard, DE

Erfinderin/Erfinder

Riffel, Martin

76689 Karlsdorf-Neuthard, DE

Riffel, Roland

76689 Karlsdorf-Neuthard, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.