Ablaufventil für einen Spülkasten

Europäisches Patent · EP2006458 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2006458
Anmeldenummer
EP07405176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2007
Veröffentlicht
24.12.2008
Erteilt
22.07.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 22.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Geberit International AG

Schachenstrasse 77, 8645 Jona

Erfinderin/Erfinder

Mahler, Alfred

8645 Jona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.