Türelement, Holztür oder dergleichen
Europäisches Patent · EP2006475 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2006475
- Anmeldenummer
- EP08103883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2008
- Veröffentlicht
- 24.12.2008
- Erteilt
- 01.05.2013
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E05B 63/08 (2006.01)E05B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007000908 05.06.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 01.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013
- 01.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Middel, Ulrich
33335, Gütersloh, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.