SCHUBLADENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2007245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2007245
- Anmeldenummer
- EP07725160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2007
- Veröffentlicht
- 31.12.2008
- Erteilt
- 01.09.2010
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202006011311 U 22.07.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/004240 12.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/011930 31.01.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 02.11.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2010
- 01.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SIEKMANN, Ulrich, Wilhelm
32584 Löhne, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.