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Europäisches Patent · EP2007652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2007652
Anmeldenummer
EP07735525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2007
Veröffentlicht
31.12.2008
Erteilt
06.10.2010
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/32 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
US 405046 17.04.2006
PCT-Anmeldung
PCT/IB2007/051380 17.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/119223 25.10.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 06.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Scott Edward

Cincinnati, Ohio 45247, US

FARRELL, Michael Sean

Terrace Park, Ohio 45069, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.